Stadt Esslingen am Neckar                                                                   11.07.2012

Gemeinderat und Kommunalverfassung

I 10-1 Fr/I 10-1 mh

 

 

Beschlussprotokoll     über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Erziehung und Soziales am 04.07.2012

 

 

Sitzungsort:                      Sitzungssaal des Alten Rathauses in Esslingen

Sitzungsdauer:                 16:00 Uhr bis 19:15 Uhr

 

Den Vorsitz führte:            Bürgermeister Dr. Markus Raab   

                                                

 

Anwesende:

 

Ratsmitglieder

 

SPD

Brigitte Krömer-Schmeisser
Christa Müller
Ina Wolpert
Klaus Hummel

 

CDU

Edward-Errol Jaffke	ab TOP 2
Gerhard Heubach
Markus Grübel	für Dr. Jörn Lingnau
Ursula Merkle	ab TOP 2 -teilweise

 

Freie Wähler

Daniela Hemminger-Narr
Michael Weinmann
Dr. Annette Silberhorn-Hemminger

 

Bündnis 90/Die Grünen

Brigitte Häfele
Claudia Wild
Dirk Rupp

 

 

 

Beratende Mitglieder

 

Aglaia Handler
Christel Binder
Dietmar Bauer-Sonn
Florian Spieth
Gabriele Alf-Dietz
Gabriele Kellner-Kienlin
Hans-Hermann Riedel
Kai Grünhaupt
Markus Benz	ab TOP 2
Dr. Sylvia Greiffenhagen

 

 

 

 

Von der Verwaltung

Angelina Bartz

Bernd Berroth

Birgit Schroth

Bruno Raab-Monz

Christian Bergmann

Esther Breuninger

Gabi Jung

Horst Reutter

Renate Schaumburg

 

 

 

 

Schriftführer

Werner Friesch

 

Entschuldigt abwesend:

Joachim Middendorf
Ramazan Balci
Udo Ehmann

 

Dr. Jörn Lingnau

 

 

 

 

 

Tagesordnung: - Öffentliche Sitzung -

 

TOP	Bezeichnung	Nummer
7.	Evaluation des Rucksack-Projektes an Esslinger Kindertageseinrichtungen und Grundschulen	50/207/2012
8.	Entwicklung der Grundschulbetreuung an Esslinger Grundschulen, aktuelle Anmeldezahlen und weitere Ausbauschritte	50/217/2012
9.	Projekt „gesund.ES“ – Teilnahme an der Landesinitiative „Gesund aufwachsen und leben in Baden-Württemberg“	50/208/2012
10.	Zuschuss für das stationäre Hospiz der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Esslingen	50/206/2012
11.	Tageselternverein Esslingen e.V. – Anpassung Mietkostenzuschuss	50/204/2012
12.	"Fachtag Inklusion/Integrationshilfen Landkreis - mündl. Bericht
13.	Information über aktuelle Angelegenheiten

 

 

Protokoll

 

 

TOP 7. Evaluation des Rucksack-Projektes an Esslinger Kindertageseinrichtungen und Grundschulen ( 50/207/2012 )

  

 

Beschluss:

 

1.         Von dem Abschlussbericht (Evaluation) wird Kenntnis genommen.

2.         Das „Rucksack-Projekt“ wird in den am Projekt beteiligten      Kindertageseinrichtungen und Grundschulen in den Regelbetrieb überführt.

3.         Das „Rucksack-Programm“ wird schrittweise auf weitere noch festzulegende               Kindertageseinrichtungen und Grundschulen mit insgesamt 12 Müttergruppen        ausgebaut.     

 

Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung

 

TOP 8. Entwicklung der Grundschulbetreuung an Esslinger Grundschulen, aktuelle Anmeldezahlen und weitere Ausbauschritte ( 50/217/2012 )

  

Beschluss:

 

Von dem Bericht wird Kenntnis genommen.   

 

Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung

 

 

 

TOP 9. Projekt „gesund.ES“ – Teilnahme an der Landesinitiative „Gesund aufwachsen und leben in Baden-Württemberg“ ( 50/208/2012 )

  

 

Beschluss:

 

Von dem Bericht wird Kenntnis genommen.   

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

 

TOP 10. Zuschuss für das stationäre Hospiz der Evangelischen Gesamtkirchengemeinde Esslingen ( 50/206/2012 )

  

 

Beschluss:

 

Die Evangelische Gesamtkirchengemeinde Esslingen erhält einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 15.000 € für die Einrichtung des Evangelischen Hospizhauses Esslingen. Die diesbezügliche Mittelsperre wird aufgehoben.   

 

Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich zugestimmt (3 Enthaltungen)

 

 

 

TOP 11. Tageselternverein Esslingen e.V. – Anpassung Mietkostenzuschuss

( 50/204/2012 )

  

Beschluss:

 

Der Tageselternverein erhält ab dem 01.05.2012 einen monatlichen Mietkostenzuschuss in Höhe von 500,00 €.   

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt

 

 

TOP 12. "Fachtag Inklusion/Integrationshilfen Landkreis - mündl. Bericht

  

Beschluss:

 

Vom Bericht der Verwaltung wird Kenntnis genommen.  

 

Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung

 

 

TOP 13. Information über aktuelle Angelegenheiten

  

 

Beschluss:

 

1.                 Am 29. Juni 2012 fand auf dem Mini-Spielfeld an der Seewiesenschule die Mini-Kindi-WM mit 8 Mannschaften statt

 

2.                 Hans-Jochen Berger stellt am 06. Juli 2012 im Amt für Sozialwesen seinen Nachfolger Eberhard Bantel vor.

 

3.                 Am 10. Juli 2012 findet im Alten Rathaus, Schickhardthalle die Prädikatsverleihung „Technikfreundlicher Kindergarten“ statt. Das TECHNOlino-Projekt wurde von BBQ – Berufliche Bildung gGmbH an den städtischen Kindergärten Rüdern und Altes Schulhaus Berkheim angeboten. Die Kindergärten erwerben damit die Zertifizierung „technikfreundliche Kindertageseirichtung“.

 

4.                 Am 10. Juli 2012 verteilt die Bürgerstiftung Förderurkunden für 35 Projekte mit einer Fördersumme von 52.040 €.

 

5.                 Auf dem Weststadtgelände werden am 12. Juli 2012 um 15:00 Uhr die temporären Aktionsflächen „Zwischenräume“ an die Jugendarbeit übergeben.

 

6.                 Der Kinderschutzbund hat am 12. Juli 2012 um 19:00 Uhr zu seiner Mitgliederversammlung eingeladen.

 

7.                 Am 13. Juli 2012 findet der turnusmäßige Austausch zwischen der Hochschule Esslingen/Soziale Arbeit und der regionalen Praxis statt.

 

8.                 Auf 16. Juli 2012 werden die Rektoren der Grundschulen eingeladen, um das in der Schulentwicklungsklausur nicht mehr behandelte Thema „Ausbau des Ganztagsgrundschulangebotes“ zu erörtern. Das staatliche Schulamt wird durch Dr. Pix vertreten sein.

 

9.                 Am 17. Juli 2012 tagt der Arbeitskreis Träger offene Jugendarbeit.

 

10.             Die Familienbildungsstätte hat am 19. Juli 2012 auf 11:00 Uhr zur Eröffnung der Ausstellung „Wellcome – Abenteuer Familie“ in das Einkaufszentrum DAS ES eingeladen.

 

11.             Am 20. Juli 2012 um 14:00 Uhr wird die denkmalgerechte Sanierung der Kita Entengraben in einer kleinen Feier gewürdigt.

 

12.             Am 24. Juli 2012 wird Oberbürgermeister Dr. Zieger die Ehrenamtlichen beim Kino auf der Burg begrüßen.

 

13.             Lebensmittelhygiene in der Kindertagespflege: Die Vertretung der Europäischen Kommission hat darauf hingewiesen, dass Tagesmütter nicht unter die strengen EU-Hygienevorschriften für Lebensmittelunternehmen fallen. Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg hat daraufhin mitgeteilt, dass Tagespflegepersonen, die im eigenen Haushalt oder im Haushalt der Personensorgeberechtigten aktiv sind, nicht als Lebensmittelunternehmer gelten. Tagesmütter, die ihre Tätigkeit     dagegen in „anderen geeigneten Räumen“ ausüben sind grundsätzlich wie Kindertagesstätten und Kinderkrippen zu überwachen. Form und Umfang der Überwachung sind im Einzelfall zu prüfen.

 

 

Schul- und Sportamt

 

1.                  Zur Weiterentwicklung des Medienentwicklungsplans fand am 22. Mai 2012 ein vom IT-Service der Stadt Esslingen organisierter Zielfindungsworkshop mit Vertreterinnen und Vertreter der Esslinger Schulleitungen im Sitzungssaal des Alten Rathauses statt.

 

2.                  Am 18. Juni 2012 fand in Nagold die Sitzung der AG Schulverwaltungsämter des Städtetags Baden-Württemberg statt. Dabei standen neben einer Präsentation des Landesmedienzentrums zum Thema Weiterentwicklungen im der Multimediatechnik, auch die derzeitigen schulpolitischen Themen wie Weiterentwicklung von Gemeinschaftsschulen, G9 Schulversuche, Inklusion und Ausbau von Ganztagsschulen im Land auf der Tagesordnung.

 

3.                  Der vom Städtetag BW eingerichtete Arbeitskreis Gemeinschaftsschule tagte am 28. Juni 2012 in 3. Sitzung. Die Sitzung fand dieses Mal in der Geschwister-Scholl-Schule in Tübingen statt. Dr. Friedrichsdorf, der Schulleiter der dortigen Realschule und stellvertretender Leiter des Schulverbunds berichtete ausführlich über das pädagogische Konzept des bisherigen Modells ErKo (erweiterte Kooperation) und über die Vorbereitungen der Werkrealschule und Realschule, die im nächsten Schuljahr als eine der Starterschulen der Gemeinschaftsschulen in BW beginnen.

 

4.                  Am 28. Juni 2012 fand im Schelztor-Gymnasium die Sitzung des GEB statt. Den Elternvertretern wurde das in der Klausurtagung des AK Schulentwicklungsplanung abgestimmte Konzept des Zwei-Säulen-Modells vorgestellt.

 

5.                  Am 29. Juni 2012 fand im Rahmen des 60 jährigen Jubiläums des Landes BW im Ehrenhof des Neuen Schlosses eine Veranstaltung mit dem Titel “Starke Schülerinnen und Schüler braucht das Land“ statt. Schülerinnen und Schüler verschiedener Schulen zeigten ihr Können in Musik, Akrobatik, Sport und Technik.

 

6.                  Am Samstag, den 30. Juni 2012 fanden die Schulfeste der GS Eichendorffschule und der GS Zell statt. Die Schülerinnen und Schüler präsentierten wieder in einem bunten Reigen von Darbietungen ihre Schulen.

 

7.                  Das Georgii-Gymnasium präsentiert am 05. Juli 2012 gemeinsam mit der Hochschule Esslingen, der Firma INDEX und dem Verband Suedwestmetall die Ergebnisse der Schüler-Ingenieur-Akademie 2011/2012. Schüler des Georgii-Gymnasiums haben ein Jahr lang daran gearbeitet, Modelle einer Savonius-Windkraftanlage herzustellen und konnten so umfassende Einblicke in das Berufsfeld und Fachgebiet eines Ingenieurs gewinnen.

  

 

Abstimmungsergebnis: Ohne Abstimmung

 

 

gez. Friesch